Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die mit dem Kinderpornografiebekämpfungsgesetz vorgesehenen Zugangserschwerungen im Internet schließen eine bestehende Lücke, die in der Regel dann entsteht, wenn die Server in Drittstaaten stehen und ein schnelles Schließen der Quellen zwar angezeigt, aber nicht durch- oder umzusetzen ist. Mit listengenerierten Sperrverfahren, so wie es das Gesetz vorsieht, können wir wertvolle Zeit sparen, die uns durch Einzelsperrverfügungen, wie sie bisher möglich sind, verloren geht. Die Einführung der Zugangssperren unterstützt zudem die Arbeit der Ermittler. (...)

(...) Die vier großen Energieunternehmen setzen hohe Strompreise aufgrund ihrer Marktdominanz durch. Eine Laufzeitverlängerung würde dieses Oligopol der großen Energiekonzerne zementieren. Dezentrale kleine Kraftwerke und Erneuerbare Energien fördern dagegen den Wettbewerb. (...)

Sehr geehrter Herr Hinz,

vielen Dank für Ihre Mail. Ich habe die Frage von Herrn Meißner beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Gruß

(...) Der Tierschutz ist mir ein wichtiges Anliegen. Ich unterstütze das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in Tierschutzverbänden ausdrücklich. (...)

(...) selbstverständlich findet überall in Sachsen Straßenwahlkampf der Kandidaten der SPD statt. Zur Information zu meinen Terminen möchte ich sie auf meine Internetseite http://www.dulig.de verweisen. (...)