Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 10.01.2025

Mit Vertretern der AfD, einer Partei, die in ihrer Programmatik und durch ihre Aussagen wiederholt gegen diese Grundwerte verstößt, sehe ich keine Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit. Dennoch bleibe ich offen für Gespräche im parlamentarischen Kontext, sofern diese dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Wahlkreises dienen und auf einem respektvollen und sachlichen Umgang basieren.

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2025

Was die Ermittlungen gegen TikTok betrifft, so stehen wir hinter der Notwendigkeit, Unternehmen, die in Europa tätig sind, an die Regeln des europäischen Datenschutzes und der Datensicherheit zu halten.

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