Frage von Erhard J. • 02.01.2025
Antwort ausstehend von Ines Biebrach BSW
Ich werde auch weiterhin meiner politischen Verantwortung gerecht werden und meine Positionen und Meinungen klar und sachlich zum Ausdruck bringen. Einladungen von Gruppierungen, welche das Ziel haben, unsere Demokratie abzuschaffen, werde ich nicht folgen.
Das Petitionswesen wurde seit dem Ende der letzten SPD geführten Bundesregierung von CDU/CSU 16 Jahre lang stiefmütterlich behandelt.
Die AfD setzt sich entschieden für den Erhalt von Sonder/Förderschulen ein.