Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 08.08.2017

(...) Durch unzulässige Manipulationen an Dieselantrieben und eine extensive Inanspruchnahme rechtlicher Ausnahmen bei EU-Vorgaben zum Abgasverhalten der Fahrzeuge wurden das Image und das Vertrauen in die Automobilindustrie als Schlüsselindustrie unseres Landes in erheblichem Umfang beschädigt. Die Automobilindustrie muss dafür volle Verantwortung übernehmen. (...)

Portrait von Marianne Spring-Räumschüssel
Antwort von Marianne Spring-Räumschüssel
AfD
• 16.08.2017

(...) Außerdem hat unsere Fraktion AfD im Brandenburger Landtag die Initiative gegen Massentierhaltung aktiv unterstützt. Vor Ort hat sich unser Kreisverband ebenfalls aktiv eingebracht und wir haben durch Flyer zur Mobilisierung beigetragen. (...)

Portrait von Friedrich Straetmanns
Antwort von Friedrich Straetmanns
DIE LINKE
• 15.08.2017

(...) es ist eine Unverschäntheit der Politik auf Bundesebenen, die Käufer von Dieselfahrzeugen im Stich zu lassen.Es wundert mich aber nicht, wenn ich die Verbindung von Industrie und etablierten Parteien sehe wie sie durch Spenden zum Ausdruck kommen. . Es kann nur mit Unterstützung des Bundes um Schadenersatz für die Käufer von Diesel PKW gehen (...)

Portrait von Michael Weber
Antwort von Michael Weber
CDU
• 21.09.2017

(...) Die Industrie ist hierbei in der Pflicht. Sie muss klären, was eine technische Nachrüstung, beispielsweise via Software-Updates, kostet und welche Einsparungen bei Stickstoffdioxid machbar sind. Zudem muss der öffentliche Nahverkehr weitgehend auf Elektromobilität umgestellt werden. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 20.08.2017

(...) - Die Verbraucher / Kunden dürfen nicht die Geschädigten sein, sprich die Konzerne müssen die Kosten von Nachrüstungen usw. tragen und diese dürfen sich nicht ausschließlich auf Softwareupdates beschränken, da nicht davon auszugehen ist, dass dies ausreicht. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 24.08.2017

(...) Die von Ihnen dargestellten Schwierigkeiten sind hinlänglich bekannt. In der Tat ist die finanzielle Situation vieler Tierheime schwierig. Nach geltender Gesetzeslage liegt dies jedoch im Verantwortungsbereich der Kommunen, womit zu deren Pflichten auch eine sachgerechte Finanzierung der Tierheime gehört. (...)

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