Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf K. • 25.05.2018
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2018 (...) 1. Es ist nicht erfoEs ist nicht erforderlichf Messdaten des Umweltbundesamts zu stützten, da das Verkehrsministerium selbst Messungen durchführt und diese den gesetzlichen Vorgaben des Bundesimmisionsschutz-Gesetzes (BImschG) entsprechen. (s. (...)
Frage von Yannick F. • 23.05.2018
Antwort von Bernd Althusmann CDU • 24.05.2018 (...) es wird weder im Landkreis Harburg noch in anderen Regionen des Landes Maßnahmen zur Erprobung der Frack-Technologie in unkonventionellen Erdöl- oder Erdgaslagerstätten geben. Gemäß des Bundesrechts wären vier derartige Erprobungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erforschung von Umweltauswirkungen zwar grundsätzlich zulässig, allerdings bedürfen diese der vorherigen Zustimmung der jeweiligen Landesregierung. (...)
Frage von Fabian H. • 18.05.2018
Antwort von Urs Tabbert SPD • 13.06.2018 Sehr geehrter Herr Hanneforth,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Hamburgischen Bestattungsrecht. Wir haben Ihr Anliegen an die zuständige Stelle weitergeleitet, die es bearbeiten und baldmöglichst beantworten wird.
Frage von Volker U. • 14.05.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 17.05.2018 (...) Die Pfalz gehört neben der Nordsee und einem Gebiet im Raum München leider zu den drei Regionen in Deutschland, die besonders stark von Kerosinablass betroffen sind, da wir im Abflugraum des Frankfurter Flughafens liegen. Das Argument, der Pfälzerwald sei aufgrund seiner dünnen Besiedlung ein geeignetes Gebiet zum Ablassen von Kerosin, ist zu hinterfragen, denn in großer Höhe versprühtes Kerosin wird schon bei geringem Wind sehr weit transportiert und flächig verteilt. (...)
Frage von Mathias B. • 10.05.2018
Antwort von Jakob von Weizsäcker SPD • 24.05.2018 (...) vielen Dank für ihre Anfrage. Speziell zum Thema Aufkleber auf Früchten gibt es nach meiner Kenntnis bislang keine EU-weite Initiative in Ihrem Sinne. Dies hat auch mit der bestehenden Kennzeichnungspflicht für Bio-Obst und Gemüse zu tun. (...)
Frage von Mathias B. • 10.05.2018
Antwort von Andreas Schwab CDU • 18.05.2018 (...) In der EVP-Fraktion beschäftigen wir uns derzeit ebenfalls intensiv mit den Umsetzungsmöglichkeiten dieser Vorhaben, auch im Rahmen der einschlägigen Ausschussarbeit. Die Strategiebesprechungen hierzu sind noch in vollem Gange. (...)