Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 09.04.2019

(...) Aus Sicht des BMG ist eine Sicherstellung der Qualität unseres Trinkwassers grundsätzlich bereits umfassend gesetzlich geregelt. Aus Sicht des BGM besteht daher keine Veranlassung weiter gesetzgeberisch tätig zu werden. (...)

Portrait von Anja Piel
Antwort von Anja Piel
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage! In der Sitzung des Ausschusses für EAusschusses für Erneuerbare Energien und Umweltameln-Pyrmont am 21.02.2018 hat Herr Baumgarten (Naturschutzamt Hameln-Pyrmont) mitgeteilt, dass die Niedersächsischen Landesforsten die vom Gesteinsabbau betroffenen Flächen nicht zur Ausweisung zum NSG angeboten haben, weil sie (leider) langfristig an den Steinbruchbetreiber verpachtet seien. Das ist ärgerlich, leider aber auch von uns Grünen kurz- oder mittelfristig nicht zu ändern. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 14.01.2019

(...) Offenbar haben Sie sich noch nicht mit den Positionen der AfD bezüglich der erneuerbaren Energien und dem Klimawandel auseinandergesetzt. Allerdings stimme ich Ihrer Aussage, die Förderung erneuerbarer Energien wirke extremen Wetterlagen entgegen nicht zu. (...)

Foto Markus Uhl
Antwort von Markus Uhl
CDU
• 20.03.2019

(...) Sie haben mit Ihren Ausführungen recht, dass in Bayern die so genannte H10-Regelung gilt, die einen Abstand von mindestens der 10-fachen Nabenhöhe vorsieht. Da es im Saarland bis dato keine entsprechende Regelung des Mindestabstandes gibt, greifen hier subsidiär die Regelungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes. (...)

Portrait von Steffi Lemke
Antwort von Steffi Lemke
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.03.2019

(...) Ob Ölkatastrophen in tropischen Regenwäldern, Flusslandschaften und Ozeanen, die Zerstörung von Tundra und Taiga bei der Gasgewinnung, die Abbaggerung und dauerhafte Zerstörung ganzer Landschaften für die Kohle nicht nur in Kolumbien, sondern auch im Rheinland, in Mitteldeutschland und der Lausitz - sie alle verursachen teils irreversible Eingriffe in die Ökosysteme der Erde: Es darf nicht aus den Augen verloren werden, dass konventionelle Energien und ihre Gewinnung mit die größten Naturzerstörer weltweit sind – nicht Windkraftanlagen. (...)

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