Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander B. • 08.10.2019
Antwort von Carl Eisenbrandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.10.2019 (...) Hierzu ist darüber hinaus auch eine Änderung der Bundesgesetzgebung notwendig, wenn Kommunen perspektivisch von den Steuereinnahmen von WEAs profitieren können, werden die Finanzen stark entlastet und es kann zu tatsächlich gleichwertigen Lebensverhältnisse kommen. Steuern sollen dort bezahlt werden wo sie erwirtschaftet werden. (...)
Frage von Michael K. • 08.10.2019
Antwort von Martina Renner Die Linke • 11.10.2019 (...) Das Signet auf dem Anstecker, den ich Ende September im Bundestag trug, geht auf einen Entwurf des Bauhaus-Künstlers Max Gebhard aus dem Jahr 1932 zurück. Er schuf es für die von der KPD ausgerufene „Antifaschistische Aktion“ (Antifa), die KommunistInnen, SozialdemokratInnen und andere im Kampf gegen den Faschismus einen sollte. Aktuell steht das Symbol mit den beiden wehenden Fahnen nicht für eine Gruppe oder Organisation, wie fälschlicherweise immer behauptet wird. (...)
Frage von Florian K. • 08.10.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.10.2019 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Das Klima ist ein ständiger Wandel und nein, werde ich nicht. (...)
Frage von Jens L. • 08.10.2019
Antwort von Heike Brehmer CDU • 25.10.2019 (...) mit Blick auf unsere ländlichen Räume möchte ich abschließend betonen, dass konsequenter Klimaschutz und soziale Akzeptanz zwei Seiten ein und derselben Medaille sind. Nur wenn die Klimapolitik von den Menschen breit getragen wird, kann sie langfristig erfolgreich sein. (...)
Frage von Christoph G. • 08.10.2019
Antwort von Johannes Rupprecht MLPD • 17.10.2019 (...) Sie sind wichtiger Bestandteil der Energiegewinnung aus regenerativen Quellen. Natürlich sind Windräder im Wald kritisch zu sehen, wenn dafür, wie in einem Fall 10.000 Ha Wald gerodet werden, geht auch ein wertvoller CO² Speicher bzw. Erzeuger von lebensnotwendigem Sauerstoff zu Grunde. (...)
Frage von Andreas K. • 08.10.2019
Antwort von Anette Kramme SPD • 22.10.2019 (...) der Vorwurf des abgeschwächten Klimapakets speist sich aus dem Vergleich des jetzigen Entwurfs mit dem, den Bundesumweltministerin Schulze im Februar dieses Jahres zur Information und frühzeitigen Stellungnahme an das Bundeskanzleramt übersandt und im Mai in die Ressortabstimmung eingebracht hatte. (...)