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Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Antwort von Carsten Dobras FDP • 14.09.2019 (...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)
Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Antwort von Kersten Steinke DIE LINKE • 24.09.2019 (...) Es gibt einen Thüringer Filtererlass. Dieser verpflichtet alle Betriebe zu Maßnahmenplänen zur Reduzierung des Austrages aus den Tieranlagen. Allerdings gibt es Fristen (2-jährige Überprüfung und 5 –jährige Umsetzung). (...)
Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Antwort von Katja Mitteldorf DIE LINKE • 11.09.2019 (...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits in dieser Legislaturperiode gehandelt und einen Filtererlass für Großanlagen verabschiedet, der vorsieht, dass nach Prüfung der zuständigen Behörden (Landkreise bzw. kreisfreie Städte), zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Umwelt, Umstellungen auf moderne Abluftfilteranlagen vorzusehen sind. (...)
Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Antwort von Sylvia Spehr Bündnis 90/Die Grünen • 12.09.2019 (...) Wir BÜNDNISGRÜNEN möchten die Agrar-Wende entschieden vorantreiben. Dazu gehört in unseren Augen auch, Tierfabriken durch Bauernhöfe abzulösen. Dass Massentierhaltung für die Tiere, die Menschen und unsere Umwelt eine hohe Belastung darstellt, ist allen bewusst. (...)
Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Antwort von Manfred Grund CDU • 13.09.2019 (...) Ich kenne das Problem. Und ich kann jeden verstehen, der eine grundlegende Abhilfe fordert. Da dem Bund keine Zuständigkeit zufällt, erlaube ich mir, die Kreisverwaltung zu bitten, ihre Möglichkeiten der Abhilfe zu nutzen. (...)
Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Antwort von Steffen Iffland CDU • 18.09.2019 (...) Hier müssen diese Regelungen auch für bestehende Tierzuchtbetriebe ab einer bestimmten Größe Anwendung finden, und das deutschlandweit. (...)