Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Dobras
Antwort von Carsten Dobras
FDP
• 14.09.2019

(...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort von Katja Mitteldorf
DIE LINKE
• 11.09.2019

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits in dieser Legislaturperiode gehandelt und einen Filtererlass für Großanlagen verabschiedet, der vorsieht, dass nach Prüfung der zuständigen Behörden (Landkreise bzw. kreisfreie Städte), zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Umwelt, Umstellungen auf moderne Abluftfilteranlagen vorzusehen sind. (...)

Antwort von Sylvia Spehr
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2019

(...) Wir BÜNDNISGRÜNEN möchten die Agrar-Wende entschieden vorantreiben. Dazu gehört in unseren Augen auch, Tierfabriken durch Bauernhöfe abzulösen. Dass Massentierhaltung für die Tiere, die Menschen und unsere Umwelt eine hohe Belastung darstellt, ist allen bewusst. (...)

E-Mail-Adresse