Frage von Beate Maria V. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Ellen Stock SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Beate Maria V. • 09.01.2024
Antwort von Julia Eisentraut Bündnis 90/Die Grünen • 15.01.2024
Daher finde ich es wichtig, dass Städte und Gemeinden selbst entscheiden dürfen, welche Regelungen für sie passend sind. Sie verstehen die lokalen Bedürfnisse und Gegebenheiten am besten.
Frage von Beate Maria V. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Dennis Maelzer SPD
Frage von Beate Maria V. • 09.01.2024
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024
Die Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten rechtssicher auszusprechen und über Beschränkungen des privaten Feuerwerks selbst entscheiden zu dürfen
Frage von Ralf M. • 06.01.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Frederick B. • 29.12.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 06.01.2024
Wichtig ist nicht nur die finanzielle Hilfe (und die Sicherstellung, dass diese bei den Betroffenen ankommt, unbürokratisch und schnell ausgezahlt wird), sondern auch die Aufklärung möglichen politischen Versagens (Ahrtal) und die bauliche Anpassung an Hochwasserereignisse in der Zukunft