Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz T. • 19.12.2007
Antwort von Susanne Buhl SPD • 05.02.2008 (...) Durch die Verbesserung der Benzinqualität in den letzten Jahren konnte der Benzolgehalt im Treibstoff gesenkt werden. Doch leidet natürlich aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens in allen Ballungsräumen, wie auch in Hamburg die Luftqualität. Deshalb ist es um so wichtiger nicht nur den öffentlichen Nahverkehr, wie U- und S-Bahnen, sondern vor allem die Verkehrssituation für Radfahrer sowie Fußgänger zu verbessern. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Katja Husen Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2007 (...) die GAL-Fraktion hat sich von Anfang an gegen das überflüssige und schädliche Kraftwerk in Moorburg zur Wehr gesetzt. Mit öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen, Debatten in der Bürgerschaft und unzähligen gesammelten Unterschriften für die Volkspetition gegen das Kohlekraftwerk. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Henning Wiegers Bündnis 90/Die Grünen • 07.01.2008 (...) Daher werde ich Moorburg nicht aufgeben, nur weil die Perspektiven schlecht sind und die politischen Mehrheiten andere zu sein scheinen. Insofern sehe ich zwar auch die akute und nachhaltige Bedrohung der Lebensqualität in Moorburg durch den Bau des Kohlekraftwerks, aber ich werde mein politisches Eintreten für Moorburg nicht vom Bau abhängig machen. Ich hoffe, dass Sie mit dieser Antwort etwas anfangen können und gehe weiterhin davon aus, dass das Wahlergebnis doch noch Einfluss auf die Perspektiven für Moorburg nehmen kann. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von André Sawallich CDU • 19.12.2007 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Entscheidung des Kraftwerkbaus in Moorburg ist auf Landesebene gefallen. Meines Wissens nach ist die Bezirksversammlung Harburg nicht in die Entscheidungsfindung eingebunden gewesen. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Lydia Fischer CDU • 19.12.2007 (...) da es einen Rechtsanspruch auf Baugenehmigung gibt, halte ich die Entscheidung des Senats zum Bau des Kraftwerks Moorburg für richtig. Insbesondere ist es eine neue Form von Aufrichtigkeit und politischer Korrektheit, daß Ole von Beust diese Entscheidung vor der Wahl getroffen hat und nicht dem mündigen Bürger etwas vortäuscht. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Andre Jobst DIE LINKE • 22.12.2007 (...) mir liegt sehr viel daran den Bau des Klimakillers in Moorburg zu verhindern. Ich finde es einfach unverantwortlich ein Kraftwerk zu bauen, das doppelt soviel Kohlendioxid produziert wie der gesamte Hamburger Autoverkehr. (...)