Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.06.2008

(...) Wie Sie ganz richtig schreiben, bin ich für ein Tempolimit aus Sicherheitsgründen und weil sich damit außerdem viele CO2-Emissionen einsparen lassen, nicht um Menschen, die gerne schnell fahren, den Spaß zu verderben. Schnell fahren dürften Sie danach weiterhin, auf gesicherten und dafür vorgesehenen Rennstrecken und Geländen, wo Sie außer sich selbst niemanden gefährden. Ihr Nachbar kann übrigens zu allen Spielen seines Vereins mit der Bahn und dem ÖPNV fahren und Sie könnten noch viel schneller als 180 km/h fahren, wenn Sie in den ICE steigen - aber das nur nebenbei. (...)

Portrait von Rolf Stöckel
Antwort von Rolf Stöckel
SPD
• 17.10.2008

(...) 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen ein Exportverbot in Staaten außerhalb der EU und der OECD besteht. Bedauerlicherweise werden solche Altkraftfahrzeuge zum Teil als Gebrauchtwagen deklariert und entgegen dieses Exportverbots exportiert. Zudem besteht das Problem, dass eine Abgrenzung zwischen Altkraftfahrzeugen (Abfall) und Gebrauchtwagen (Nicht-Abfall) zum Teil schwierig ist. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2008

(...) Bei den meisten Ausführungen zur Klimabilanz der Atomkraft wird der Blick darauf verengt, dass ein Atomkraftwerk bei der Stromerzeugung kaum CO2 emittiert. Betrachtet man dagegen die gesamte Produktionskette vom Uranabbau bis zur Entsorgung, erzeugt die Atomkraft erhebliche Mengen an CO2, die den ohnehin marginalen Beitrag der Atomkraft zum Klimaschutz weiter reduzieren. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 19.06.2008

(...) Natürlich könnte man theoretisch die KfZ-Steuer komplett abschaffen und die Belastung auf den Benzinpreis umlegen, damit würden aber neue Ungerechtigkeiten geschaffen, die niemand wollen kann. Denn schon auf dem aktuellen Stand ist der Benzinpreis für Menschen mit geringem Einkommen, die auf das Auto auch auf langen, regelmäßigen Strecken angewiesen sind, eine hohe Belastung. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 04.07.2008

(...) Vielmehr zahlen diejenigen, die keine Solarkollektoren besitzen einen erhöhten Strompreis, der dann denjenigen zu Gute kommt, die Solarkollektoren besitzen und den damit erzeugten Strom ins öffentliche Netz einspeisen. Dabei ist die Solarenergie leider noch immer diejenige erneuerbare Energie, die den Stromverbraucher das meiste Geld kostet. (...)

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