Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 15.08.2008

(...) Bei den Vorgaben der CO2-Emissionsreduzierung für Neufahrzeuge ist dafür zu sorgen, dass alle Fahrzeugklassen ein Einsparpotential erbringen. Das gilt für das Premiumsegment genauso wie für die Kleinwagen. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 20.08.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mails. Wie Sie gesehen haben, erreichten mich viele E-Mails zum Thema „sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Ihre Sorge über diese ungelöste Problematik teile ich.

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 20.08.2008

(...) Es ist eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden hoch giftigen Abfälle nicht den kommenden Generationen überlässt. Deshalb haben wir Deutsche auch die nationale Verantwortung, unsere Abfälle aus Kernenergie in Deutschland endzulagern. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 19.08.2008

(...) Mit der EU-Richtlinie wurde die gezielte Nährstoffelimination für empfindliche Gewässer in Europa verbindlich. Bis Ende 1998 müssen alle kommunalen Kläranlagen mit einer Kapazität von 10.000 Einwohnerwerten und größer, deren Abwässer in empfindliche Gebiete eingeleitet werden, mit einer dritten Reinigungsstufe für die Nährstoffelimination ausgerüstet sein. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 29.07.2008

(...) Grundlage für die Abwasserbeseitigung ist das Wasserhaushaltsgesetz und die Anforderungen an das Einleiten von Abwasser (Ablaufwerte der Kläranlagen) aus Kommunen und Industrie, wie sie in der Abwasserverordnung und ihren Anhängen festgelegt sind (Bekanntmachung vom 17.6.04; BGBl. I S. 1108,2625). (...)

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