Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ludwig Wörner
Antwort von Ludwig Wörner
SPD
• 01.09.2008

(...) Die Prüfungen aller Varianten hatten schon 20 Millionen Euro verschlungen. Aber scheinbar war noch genug Geld da, um es an ein überflüssiges weiteres Raumordnungsverfahren zu verschwenden. Für die SPD-Landtagsfraktion war klar, dass für einen Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen nur die Alternative mit flussbaulichen Maßnahmen unter Verzicht auf eine Staustufe aus ökologischen wie aus ökonomischen Gründen gelten konnte. (...)

Portrait von Bernhard Schmitt
Antwort von Bernhard Schmitt
ÖDP
• 31.08.2008

(...) Den einzigen Unterschied, den ich zwischen FDP und CSU ausmachen kann, ist die Offenheit mit der die FDP zum Ausdruck bringt, wie wenig ihr am Umweltschutz liegt. (...) Damit Marktwirtschaft funktionieren kann, braucht man einen unabhängigen Staat, der die Spielregeln festlegt, innerhalb derer sich die Kräfte des Marktes zum Wohle der Gesamtheit entfalten können. (...)

Portrait von Thomas Hummel
Antwort von Thomas Hummel
BAYERNPARTEI
• 02.09.2008

(...) "Wir brauchen ein bißchen Singapur für den Englischen Garten" - dieser Satz bewegt sich für mich schon in der Nähe einer Horrorvision. (...) Dabei wurde insbesondere die Haltung des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude kritisiert, der die Entscheidung dem für den Englischen Garten zuständigen Freistaat überlassen will. (...)

Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort von Volkmar Halbleib
SPD
• 16.09.2008

(...) ohne die Alpenkonvention und die Protokolle hierzu im Detail studiert zu haben, unterstütze ich die darin enthaltenen und von Ihnen genannten Kernpunkte. Die Alpenkonvention bindet nicht nur die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch Bayern. Deshalb ist es die Aufgabe der Landespolitik konkrete Maßnahmen zur Durchsetzung des Schutzes der Alpen, soweit sie in der Zuständigkeit des Landes liegen voranzubringen. (...)

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