Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Z. • 03.02.2009
Antwort von Hermann Scheer SPD • 10.03.2009 (...) der Grund für die langen Wartezeiten ist auch darin zu suchen, dass die Förderprogramme sehr erfolgreich sind. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren, so wie Sie, in erneuerbare Energien und das führt dann beim BAFA (mit saisonalen Schwankungen) zu Antragsstaus. Da Sie jedoch nicht der einzige sind, der sich beschwert hat, ist das Problem inzwischen erkannt. (...)
Frage von Andreas E. • 03.02.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 27.02.2009 (...) Ihre Schilderung macht deutlich, dass wir diese „Abgas-Norm“ für kleine und mittlere Brennofen dringend brauchen. Wie Sie und Ihre Familie, so erleben viele Menschen die Schadstoffbelastung durch Holzöfen als Beeinträchtigung der Lebensqualität und sorgen sich um ihre Gesundheit und die ihrer Angehörigen. (...)
Frage von Betty G. • 02.02.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 03.02.2009 (...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)
Frage von Michael v. L. • 02.02.2009
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 26.03.2009 Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,
vielen Dank für Ihre Email vom 02. Februar 2009.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Andreas E. • 01.02.2009
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD Frage von Reinhard W. • 01.02.2009
Antwort von Michael Cramer Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2009 (...) Angesichts der zu erwartenden Kostenexplosion hoffen wir noch immer darauf, dass das Projekt letztlich nicht finanzierbar ist. Leider konnten wir Grüne im Europaparlament nicht verhindern, dass auch die EU das Projekt fördern will. (...)