Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank G. • 27.03.2009
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 01.04.2009 (...) Wechselkennzeichen sind eine positive Möglichkeit, mittels der man aktiv Umwelt und Klima schützen kann, ohne auf Lebensqualität verzichten zu müssen. Eine Familie könnte etwa ein kleines Nahverkehrs-Elektroauto nutzen, um Einkäufe zu erledigen und Kurzstrecken zu fahren, während ein ´Familienauto´ für die Fahrt in den Urlaub oder weitere Strecken genutzt werden kann. (...)
Frage von Martin L. • 27.03.2009
Antwort von Christian Lange SPD • 03.04.2009 (...) Ausdrücklich nicht Gegenstand des Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht war die Frage, ob auch mehrere unabhängig voneinander errichtete Einzelhofanlagen verschiedener Betreiber erfasst werden. Sofern einzelne Biomasseanlagenbetreiber nun befürchten, zu Unrecht vom Netzbetreiber die höhere Vergütung versagt zu bekommen, sollten sie sich an die Clearingstelle wenden, die zur Klärung solcher Streitigkeiten vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit errichtet worden ist. (...)
Frage von Josef R. • 26.03.2009
Antwort ausstehend von Reinhard Schultz SPD Frage von Matthias D. • 26.03.2009
Antwort von Jens Koeppen CDU • 08.04.2009 (...) Ich habe mich in den Beratungen um die Novellierung des EEG von Beginn an für einen Bestandsschutz für vorhandene Anlagen eingesetzt. Ohne Zweifel hat der neue Einzelanlagenbegriff gem. (...)
Frage von Matthias D. • 26.03.2009
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU Frage von Matthias D. • 26.03.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 27.03.2009 Sehr geehrter Herr Dammann,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.
Anmerkung der Redaktion
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