Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf S. • 03.05.2009
Antwort von Gabriele Zimmer DIE LINKE • 02.06.2009 (...) Hauptträger dieser Mehrheit sind die Konservativen (EVP, deutsche Mitgliedspartei ist die CDU), die Liberalen (ALDE, deutsches Mitglied FDP) und auch Teile der Sozialisten / Sozialdemokraten (SPE, deutsches Mitglied SPD), vor allem hierbei die französischen Sozialisten. Diese Mehrheit kann mit den kommenden Europawahlen gekippt werden - hier liegt eine gewaltige Chance für einen Umschwung zu regenerativer, dezentraler Energieversorgung in der kommenden Wahlperiode, für den auch meine Partei DIE LINKE und unsere Linksfraktion in Strasbourg und Brüssel GUE/NGL stehen. (...)
Frage von Klaus S. • 03.05.2009
Antwort von Franz Bergmüller AfD • 03.05.2009 (...) die Freien Wähler stehen für eine pragmatische Energiepolitik, was bedeutet, dass wir einen Energiemix anstreben. Dazu gehört natürlich vor allem die Förderung der regenerativen Energien. (...)
Frage von Peter F. • 02.05.2009
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 27.05.2009 (...) Die Energie-Charta ist ein wichtiges Instrument im internationalen Energiehandel, wo Milliardeninvestitionen sich erst über lange Zeiträume bezahlt machen. Hierfür müssen stabile Rahmenbedingungen geschaffen werden. (...)
Frage von Michael B. • 02.05.2009
Antwort von Steffen Reiche SPD • 02.05.2009 (...) Zudem wird der Doppelausstieg aus Atom und Kohle nicht funktionieren. Die neue Verbrennungstechnologie Oxyfuel wird zugleich Effizienzgewinne bringen, also die ca. (...)
Frage von Helga R. • 01.05.2009
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 23.09.2009 (...) Mich selber stören am ehesten die Plakate, die noch lange nach der Wahl von ihren Parteien nicht abgehängt werden - womit sich oft gerade die „Saubermann“-Parteien der Rechtsextremen hervortun. Ganz auf Plakate zu verzichten kann sich jedoch keine Partei erlauben, wenn sie in heutigen Wahlkämpfen erfolgreich sein will. Die Expertise von Psychologen und Kommunikationsberatern spricht gegen Ihre Annahme, dass Plakate keinen Effekt haben. (...)
Frage von Helga R. • 01.05.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 02.05.2009 (...) Gleichwohl kenne ich Beispiele für bessere Lösungen. So gibt es Orte, in denen Wahlwerbung zum Beispiel nur an wenigen ausgewählten Plätzen gestattet ist. Voraussetzung dafür ist eine Vereinbarung der Parteien im Ort, im Gemeinderat oder im Stadtparlament. (...)