Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2009

(...) die Rückstellungen der Betreiber von Atomkraftwerken sind Bestandteil des Unternehmensvermögens und können nicht an Wert verlieren. Die Rückstellungen siRückstellungenchert, sowie der Vermögenswert des Unternehmens höher ist als die Rückstellungen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 24.06.2009

(...) Es gab in den vergangenen Jahren auch aus meiner Partei immer wieder Vorstöße, anstelle der steuerfreien Rückstellungen einen gemeinsamen Fonds der Kraftwerksbetreiber für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken einzurichten. Allerdings scheiterten diese Vorstöße regelmäßig am starken Widerstand der Kraftwerksbetreiber und der Befürworter von Atomenergie. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 23.06.2009

(...) Wir werden in den nächsten Tagen die Verhandlungen fortsetzen, um dann in der letzten Sitzungswoche vom 29.06 bis 03.07.09 ein modifiziertes Kohlendioxid-Speicherungsgesetz verabschieden zu können. Uns ist dabei wichtig, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffiziens immer Vorrang vor der CCS-Technologie haben muss und bei Nutzungskonkurrenzen zu berücksichtigen ist. (...)

Portrait von Jenny Weggen
Antwort von Jenny Weggen
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.07.2009

(...) Das zeitliche Zusammentreffen mit dem verkaufsoffenen Sonntag war so nicht geplant, aber sicherlich interessant. Wie Sie den Angaben des HVV entnehmen können, wurde das kostenlose Angebot des ÖPNV aufgrund des autofreien Sonntags sehr wohl stark genutzt, es wurden 40 bis 50 Prozent mehr Fahrgäste als an anderen Sonntagen gemessen. (...)

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