Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2011

(...) Grundsätzliche Kritik an den Umweltzonen ist jedoch das falsche Signal für eine Verkehrspolitik, die nicht nur Mobilität, sondern Umwelt und Gesundheit im Blick hat. Vielmehr sind konstruktive Vorschläge für die effektive Ausgestaltung der Umweltzonen, für einfache, transparente und wirksame Verfahren gefragt. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 21.02.2011

(...) Die Novelle war im Übrigen kein Ergebnis eines „vorauseilenden Gehorsames“ gegenüber europäischer Rechtsetzung noch das Ergebnis der Lobbyarbeit irgendeiner Interessengruppe. Sie war vielmehr das Ergebnis intensiver politischer Verhandlungen aller Parteien und fand letztlich die Zustimmung aller Fraktionen im Deutschen Bundestag (Ausnahme: Bündnis90/Die Grünen) sowie des Bundesrates. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 26.05.2011

(...) Baden-Württemberg hat zwar sieben Naturparks aber keinen Nationalpark. Die Einrichtung eines Nationalparks könnte eine touristische Ergänzung sein. Andererseits droht aber Arbeitsplatzverlust in der Forst- und Holzwirtschaft und eine Rohstoffverknappung, da größere Waldflächen zwangsläufig stillgelegt werden würden. (...)

E-Mail-Adresse