Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2011

(...) Ihren Eindruck, dass wir das Unternehmen dafür öffentlich nicht kritisieren würden, kann ich nicht bestätigen. Sowohl bei öffentlichen Veranstaltungen und Kundgebungen, als auch in Bürgerschaftsdebatten gehen wir GRÜNE immer wieder auf Distanz zu Vattenfall und machen uns stark für Alternativen zu den großen Konzernen. Auch die Gründung unseres neuen des städtischen Energieversorgers HAMBURG ENERGIE war dabei einwichtiger und sichtbarer Schritt. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.02.2011

(...) Die Netze müssen zurück in den öffentlichen Besitz, und zwar mehr als nur 25,1 Prozent wie von der SPD gefordert. Wir GRÜNE wollen nämlich echte Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne aller Verbraucher und des Klimaschutzes und werden uns weiterhin für dieses Ziel stark machen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.02.2011

(...) Und deswegen gibt es immer wieder Dinge, die wir nicht mögen und die wir gerne verhindern würden, die wir aber nicht verhindern dürfen. Die Vattenfall-Trasse gehört dazu. Als Politiker muss meine Frage dann lauten: Habe ich Optionen? (...)

Antwort von Regine Wilke
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2011

(...) Der Bundesgerichtshof hat bereits im Jahre 1988 entschieden, dass werbende Unternehmen den Aufkleber "keine Werbung" beachten müssen. Finden Sie trotz eines solchen Aufklebers Werbesendungen in Ihrem Briefkasten, sollten Sie die entsprechenden Unternehmen unmissverständlich auffordern zukünftig auf weitere Werbeeinwürfe zu verzichten. Sie können die betreffende Firma auch auf Unterlassung verklagen oder sich per Abmahnung außergerichtlich eine Vertragsstrafe versprechen lassen. (...)

Portrait von Bernhard Braun
Antwort von Bernhard Braun
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.02.2011

(...) um die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen. Atomkraftwerke sind gefährlich, teuer und ohne Lösung für die Entsorgung ihres über Tausende Jahre strahlenden, tödlichen Abfalls und damit keine Alternative. (...)

Portrait von Erika Wiedmann
Antwort von Erika Wiedmann
ÖDP
• 15.02.2011

(...) Die ÖDP sieht in der Landwirtschaft das wichtigste produktive Gewerbe überhaupt. Die etablierte Politik weist der Landwirtschaft eine eher untergeordnete wirtschaftliche Rolle zu. (...)

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