Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas L. • 14.03.2011
Antwort von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.03.2011 (...) Ich halte daher aus naturschutzfachlicher Sicht notwendige Restriktionen vor dem Hintergrund der technischen Ausbaupotenziale der Wasserkraft für erforderlich, da die Potenziale laut Studien des Umweltbundesamtes verglichen mit denen anderer erneuerbarer Energieträger gering sind. Der energiepolitische Nutzen insbesondere der kleinen Wasserkraft steht daher in keinem Verhältnis zu den damit verbundenen ökologischen Schäden. (...)
Frage von Hanno P. • 14.03.2011
Antwort von Stefan Mappus CDU • 21.03.2011 (...) Gerade weil ich für die Verlängerung der Laufzeiten eingetreten bin, sehe ich für mich eine ganz besondere Verpflichtung, mich darum zu kümmern, wie wir nach dem Unglück in Japan in Deutschland mit der Kernenergie umgehen. Die Entscheidung der Bundesregierung, die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke auszusetzen, ist vor den Geschehnissen in Japan konsequent, mutig und richtig. (...)
Frage von Christian Dr. F. • 14.03.2011
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 28.03.2011 (...) Die drei Monate sind aber auch eine politische Bedenkzeit. Ich habe dem Betrieb der Kernenergie nie deswegen zugestimmt, weil ich keinerlei Risiken sehe. Vielmehr war es und ist es ein Spannungsverhältnis mehrerer Herausforderungen: Ein sofortiger Verzicht auf die Kernenergie ohne entsprechende Alternativen der Energiegewinnung bedeutet, dass wir den Strom aus anderen Ländern und damit anderen Kernkraftwerken importieren müssten oder, dass wir Kohle- und Gaskraftwerke stärker als bisher nutzen müssten. (...)
Frage von Andreas S. • 14.03.2011
Antwort von Tanja Gönner CDU • 16.03.2011 (...) So sehe ich wachsende Widerstände beim Ausbau der erneuerbaren Energien und insbesondere auch der notwendigen Weiterentwicklung der Energieinfrastruktur wie intelligenten Stromnetzen und Energiespeichern mit Sorge. Um bei diesen Herausforderungen voranzukommen braucht es eine breite gesellschaftliche Unterstützung - auch dann wenn es konkret wird und beispielsweise die Entscheidung über den Verlauf von neuen Stromtrassen getroffen und von der Bevölkerung mitgetragen werden muss. (...)
Frage von Manfred M. • 14.03.2011
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 08.04.2011 (...) Von daher bin ich sehr erleichtert über die Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeitverlängerung zu überdenken. Vor allem für uns in Schleswig-Holstein freut es mich sehr, dass eine sehr reele Chance besteht, die beiden Pannen-Meiler von Krümmel und Brunsbüttel endlich vom Netz zu nehmen (selbst nach dem Rot-Grünen Ausstiegsgesetz wären die beiden Kernkraftwerke noch weitergelaufen). (...)
Frage von Christoph W. • 14.03.2011
Antwort von Jens Guth SPD • 25.03.2011 (...) Der Vergleich von Gebühren- und Beitragssätzen lässt daher nur bei gleicher Entgeltsstruktur Rückschlüsse auf die tatsächliche Entgeltsbelastung zu. Hinzu kommt, dass aufgrund struktureller Unterschiede die Entgeltsbelastungen unter den Kommunen sehr unterschiedlich sein können. Das kann zum Beispiel damit zusammenhängen, dass größere Investitionen notwendig waren. (...)