Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Torsten Balg
ÖDP
• 14.02.2011

(...) ich sehe in der "Mainzelbahn" zum einen als eine Chance für die Zukunft, zum anderen als eine zwingende Infrastruktur-Maßnahme nach dem Bau des MuFu-Stadions in der Bretzenheimer Ebene. Um die Zukunftschance "Mainzelbahn" zu nutzen müssen in meinen Augen allerdings einige Parameter berücksichtigt werden: (...)

Portrait von Andreas Biebricher
Antwort von Andreas Biebricher
CDU
• 25.03.2011

(...) Die schrecklichen Ereignisse in Japan haben allerdings eine neue Lage eintreten lassen, die so nicht erwartet werden konnte. Meines Erachtens hat die Bundeskanzlerin daher zurecht eine Aussetzung der Laufzeitverlängerung verhängt, um eine eingehende Sicherheitsanalyse deutscher Kernkraftwerke durchzuführen. Auch der Abschaltung der sieben ältesten Kraftwerke stimme ich zu. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) Allerdings müssen wir leider erkennen, dass es derzeit keine politische und auch keine gesellschaftliche Mehrheit gegen die Elbvertiefung gibt. Wir wollen aber die ökologische Situation der Elbe weiter stärken und sicher auch mit der SPD darüber streiten müssen, dass die Hafeninvestitionen nicht ausschließlich aus Steuergeldern finanziert werden, sondern dass beispielsweise beim Bau neuer Terminals private Investoren mit in die Verantwortung gezogen werden. Dafür braucht es starke Grüne und deshalb wollen wir Hamburg nicht der SPD allein überlassen. (...)

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