Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika R. • 23.05.2011
Antwort von Johanna Voß DIE LINKE • 29.08.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Problematik von Amputationen und Verstümmelungen (Kupieren von Schwänzen und Schnäbeln, betäubungslose Ferkelkastration usw.) ist uns natürlich bekannt. Diese Eingriffe dürfen leider, anders als Sie es darstellten, nach Tierschutzgesetz §5 Absatz 3 ohne Betäubung durchgeführt werden. (...)
Frage von Angelika R. • 23.05.2011
Antwort von Eckhard Pols CDU • 03.02.2012 (...) eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. In solchen Fällen wäre eine Strafanzeige ratsam, um dagegen etwas zu unternehmen. Das Parlament kann nur entsprechende Gesetze beschließen, die solche Amputationen verbieten, wie ja auch bereits geschehen. (...)
Frage von Eva P. • 22.05.2011
Antwort von Martin Häusling Bündnis 90/Die Grünen • 03.06.2011 (...) Bedauerlicherweise gibt es kein europäisches Tierschutzgesetz, das diesen Bereich umfassend regeln würde. Zwar wird ein solches Gesetz immer wieder als wünschenswert genannt, ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. (...)
Frage von Dörte S. • 20.05.2011
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 20.05.2011 Sehr geehrte Frau Schmidt-Reichard,
Frage von Dörte S. • 20.05.2011
Antwort von Dora Heyenn SPD • 27.05.2011 (...) Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben sich in Absprache mit der Bundesregierung auf ein Verfahren zur Identifizierung von Schiffen geeinigt, die möglicherweise eine Kontamination aufweisen könnten. Um Gefährdungen durch radioaktive Kontamination ausschließen zu können, werden in den Überseehäfen in Hamburg und Bremen Kontrollmessungen von Schiffen und deren Ladung durchgeführt. Sollte bei den Messungen ein Wert von 0,2 Mikrosievert pro Stunde (μSv/h) überschritten werden, sind weitere der Lage angepasste Maßnahmen zu treffen. (...)
Frage von Dörte S. • 20.05.2011
Antwort ausstehend von Kurt Duwe FDP