Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johanna Voß
Antwort von Johanna Voß
DIE LINKE
• 29.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Problematik von Amputationen und Verstümmelungen (Kupieren von Schwänzen und Schnäbeln, betäubungslose Ferkelkastration usw.) ist uns natürlich bekannt. Diese Eingriffe dürfen leider, anders als Sie es darstellten, nach Tierschutzgesetz §5 Absatz 3 ohne Betäubung durchgeführt werden. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 03.02.2012

(...) eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. In solchen Fällen wäre eine Strafanzeige ratsam, um dagegen etwas zu unternehmen. Das Parlament kann nur entsprechende Gesetze beschließen, die solche Amputationen verbieten, wie ja auch bereits geschehen. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.06.2011

(...) Bedauerlicherweise gibt es kein europäisches Tierschutzgesetz, das diesen Bereich umfassend regeln würde. Zwar wird ein solches Gesetz immer wieder als wünschenswert genannt, ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 27.05.2011

(...) Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben sich in Absprache mit der Bundesregierung auf ein Verfahren zur Identifizierung von Schiffen geeinigt, die möglicherweise eine Kontamination aufweisen könnten. Um Gefährdungen durch radioaktive Kontamination ausschließen zu können, werden in den Überseehäfen in Hamburg und Bremen Kontrollmessungen von Schiffen und deren Ladung durchgeführt. Sollte bei den Messungen ein Wert von 0,2 Mikrosievert pro Stunde (μSv/h) überschritten werden, sind weitere der Lage angepasste Maßnahmen zu treffen. (...)

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