Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Thümler
Antwort von Björn Thümler
CDU
• 30.04.2012

(...) Es geht nicht um eine Verhinderung des freien Internets - soweit man von einem "freien Internet" überhaupt sprechen kann. In einem schwer fassbaren Bereich, wie dem des Internets, in dem sich diverse gegenläufige Interessen gegenüber stehen, ist es daher umso wichtiger, einen adäquaten und fairen Ausgleich zwischen den Wünschen des Gemeinwohls und des Urheberrechtes zu schaffen. Und dies schafft das ACTA-Abkommen. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.04.2012

(...) Ich kenne die Studien, die das jedenfalls als ein mögliches Szenario benennen. Aber ich will hinzufügen, dass es noch eine Menge weiterer Argumente gegen CCS gibt, nicht zuletzt die Grundentscheidung, nicht weiter auf Kohle zu setzen. (...)

Antwort von Torsten Staffeldt
FDP
• 19.04.2012

(...) Ich tue Ihnen auch nicht den Gefallen, die Antwort zu geben, die Sie gerne hören möchten, nur um Sie glücklich zu machen. Ich stehe zu meiner Argumentation, dass bei jeder Entscheidung viele Bereiche betrachtet werden müssen. Umwelt-Aspekte gehören dazu. (...)

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