Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard W. • 18.04.2012
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 24.04.2012 (...) Sie haben mit Ihrer Einschätzung leider vollkommen Recht. Die Planungen der Landesregierung gehen an den Sorgen und Vorstellungen der Menschen in unserer Region völlig vorbei. Erst kürzlich habe ich an einer Demonstration im Kreis Paderborn mit über 700 Teilnehmern gegen den Nationalpark mitgewirkt, die Berichte dazu finden Sie auf meiner Homepage: http://www.daniel-sieveke.de/presseschau (...)
Frage von Klaus S. • 18.04.2012
Antwort von Jannis Milios PIRATEN • 19.04.2012 (...) ich erlaube mir Ihnen einen Link zu dem entsprechenden Punkt unseres Wahlprogrammes 2012 zuzusenden. Ich persönlich habe mich bisher noch nicht mit dem Thema Dichtheitsprüfung auseinandergesetzt, werde, so Sie mir ihre Mailadresse zusenden möchten, Sie jedoch auf dem Laufenden halten und innerhalb unserer Partei mit Experten zu diesem Thema vernetzen können. (...)
Frage von Klaus S. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Rita Klöpper CDU Frage von Klaus S. • 18.04.2012
Antwort von Michael Hünseler Die Linke • 02.05.2012 (...) Mit der grundsätzlichen lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; werden kleine Hauseigentümer abgezockt, während die Industrie als Haupt-Verunreiniger des Bodens und Grundwassers außen vor bleibt. Außerdem ist die geltende Regelung in NRW laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags NRW (das die Fraktion DIE LINKE in Auftrag gegeben hat)verfassungswidrig und somit nichtig. (...)
Frage von Klaus S. • 18.04.2012
Antwort von Hans Peter Schumacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2012 (...) das Gesetz soll nicht gänzlich außer Kraft gesetzt werden. Wir brauchen aber einen fairen Ausgleich der Intlt;stronggt;Ausgleichlt;/stronggt;on Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern und Gewässerschutz, aber es geht auch um lt;stronggt;Verlässlichkeitlt;/stronggt; für Kommunen, für Handwerkerinnen und Handwerker und eben auch für Eigentümerinnen und Eigentümer. (...)
Frage von Klaus S. • 18.04.2012
Antwort von Brigitte Dmoch-Schweren SPD • 20.04.2012 (...) Es bedarf der Korrektur im Interesse der Betroffenen. Dabei scheint mir besonders wichtig, dass es eine Gleichbehandlung von Industrie bzw. Gewerbe und Privatpersonen sowie der öffentlichen Hand geben muss. (...)