Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.04.2012

(...) Es handelt sich also nicht um eine isolierte Betrachtung eines Forschungsergebnisses einer einzelnen Stelle, sondern um eine systematische Auswertung weltweit vorliegender Forschungsergebnisse verschiedenster wissenschaftlicher Institute. Eine politische oder durch wirtschaftliche Interessen bedingte Einflussnahme auf dieses Gremium ist wohl daher auszuschließen. (...)

Portrait von Christian Dahm
Antwort von Christian Dahm
SPD
• 30.04.2012

(...) Die Einberufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat und der Gesetzentwurf sind zunächst gescheitert. Bei der Ablehnung eines zustimmungsbedürftigen Gesetzes durch den Bundesrat können die Bundesregierung oder der Bundestag die Einberufung des Vermittlungsausschusses verlangen (Art. 77 Abs. (...)

Frage von Rainer M. • 20.04.2012
Portrait von Dagmar Andres
Antwort von Dagmar Andres
SPD
• 10.05.2012

(...) Dieses verpflichtet die BesitzerInnen von Immobilien ihre privaten Abwasserleitungen funktionsfähig zu halten. Die CDU-FDP-Landesregierung hat die Dichtheitsprüfung 2006 in das Landeswassergesetz eingefügt. Die Dichtheitsprüfung dient zum Schutz des Grundwassers vor Verunreinigung durch Abwässer. In der Regel werden sich die Kosten bei einfachen Entwässerungsanlagen auf ca 200-300 € belaufen. Das Hauptaugenmerk liegt auf den kommunalen Kanälen und den industriellen und gewerblichen Nutzern, die erhebliche Mengen an Abwässern produzieren. (...)

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