Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut W. • 16.03.2012
Antwort von Lars Winter SPD • 16.03.2012 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Kosten zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Polizei hat grundsätzlich das zuständige Land zu tragen. Für den Polizeieinsatz zur Sicherung der Castortransporte muss also das Land Niedersachsen aufkommen. (...)
Frage von Erik S. • 15.03.2012
Antwort von Ilse Aigner CSU • 27.03.2012 Sehr geehrter Herr Stephan,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Günther M. • 15.03.2012
Antwort von Simone Peter Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2012 (...) unsere PlakatiererInnen kennen die allgemeinen Regeln des Plaktierens und hängen keine Plakate an Bäume. Sollte Ihnen ein Plakat aufgefallen sein, das nicht ordnungsgemäß hängt, bitte ich Sie um Benachrichtigung unter 0681- 38970-0. (...)
Frage von Max M. • 15.03.2012
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 16.03.2012 Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Alfons H. • 15.03.2012
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU Frage von Olaf M. • 13.03.2012
Antwort von Simone Peter Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2012 (...) Wir haben während unserer Amtszeit im Umweltministerium des Saarlandes Initiativen gestartet, die Straßenbeleuchtungen der Gemeinden auf LED-Systeme umrüsten zu lassen. Bei der Erarbeitung von kommunalen Klimaschutzkonzepten ist die Straßenbeleuchtung regelmäßig ein wichtiges Thema, z.B nur noch jede zweite Straßenlaterne anzuschalten oder durch eine gezielte Steuerung, den Stromverbrauch zu reduzieren. (...)