Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Winter
Antwort von Lars Winter
SPD
• 16.03.2012

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Kosten zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Polizei hat grundsätzlich das zuständige Land zu tragen. Für den Polizeieinsatz zur Sicherung der Castortransporte muss also das Land Niedersachsen aufkommen. (...)

Antwort von Simone Peter
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2012

(...) unsere PlakatiererInnen kennen die allgemeinen Regeln des Plaktierens und hängen keine Plakate an Bäume. Sollte Ihnen ein Plakat aufgefallen sein, das nicht ordnungsgemäß hängt, bitte ich Sie um Benachrichtigung unter 0681- 38970-0. (...)

Antwort von Simone Peter
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2012

(...) Wir haben während unserer Amtszeit im Umweltministerium des Saarlandes Initiativen gestartet, die Straßenbeleuchtungen der Gemeinden auf LED-Systeme umrüsten zu lassen. Bei der Erarbeitung von kommunalen Klimaschutzkonzepten ist die Straßenbeleuchtung regelmäßig ein wichtiges Thema, z.B nur noch jede zweite Straßenlaterne anzuschalten oder durch eine gezielte Steuerung, den Stromverbrauch zu reduzieren. (...)

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