Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 23.05.2012
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 25.05.2012 (...) Als ebenfalls lediglich "wahltaktisch motiviert" einzuordnen ist die von Ihnen angesprochene Forderung der SPD, dass die durch das Fracking eingetretene Schäden nicht von der Allgemeinheit, sondern von den jeweiligen Betreibern getragen werden sollen. Diese Forderung beschränkt sich auf die Erwähnung eines bestehenden und in allen Umweltbereichen geltenden Grundsatzes, das sogenannte "Verursacherprinzip." Um es mit anderen Worten zu sagen: Die SPD macht rein gar nichts! (...)
Frage von Roland S. • 20.05.2012
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 23.05.2012 (...) Auf der anderen Seite müssen allerdings auch Fehlanreize vermieden werden. Die zu hohe Solarförderung hat dazu geführt, dass die Stromkunden sechs Millarden Euro für eine Technologie aufbringen, die lediglich drei Prozent der Stromerzeugung ausmacht. Das ist weder volkswirtschaftlich noch energiepolitisch sinnvoll. (...)
Frage von Bernd L. • 18.05.2012
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU Frage von Karlheinz H. • 17.05.2012
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2014 (...) Sicher haben Sie Recht, es landet wahnsinnig viel überflüssige Papierwerbung in unseren Briefkästen. Aber Sie haben die Möglichkeit, sich mit einem "Keine Werbung und kostenlosen Zeitungen"-Aufkleber dagegen zu wehren. (...)
Frage von Ingrid G. • 17.05.2012
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 22.05.2012 (...) Es liegen der Bundesregierung derzeit keine aussagekräftigen Ergebnisse und wissenschaftliche Untersuchungen zur neuen „Fracking-Technologie“ vor. Aus diesem Grund wird es derzeit keinerlei Genehmigungen zur Nutzung von Fracking in Deutschland geben. (...)
Frage von Ingrid G. • 17.05.2012
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 23.07.2012 (...) Aus meiner Sicht spricht auch ein weiterer Grund für eine sachliche und gelassenere Diskussion. Deutschland verfügt bereits über eine umfangreiche Erfahrung im Bereich Erdgasförderung unter Einsatz der Fracking-Technologie. Fracking ist hierzulande keine neue Technologie. (...)