Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Holger Finkernagel
DIE LINKE
• 20.04.2012

(...) Sie können sicher sein, daß ich mich im NRW-Landtag dafür einsetzen werde, daß das lt;stronggt;Sammeln von aussortierten Metallenlt;/stronggt; auch weiterhin möglich sein wird. Ich werde mich dafür einsetzen, daß über die Art und Weise, wie dies geschieht, Regeln beschlossen werden, die einen Mißbrauch von Arbeitskraft verhindert und auch die ökologischen Bedingungen eingehalten werden um Umweltschäden verhindern. (...)

Antwort von Tobias Becker
PIRATEN
• 20.04.2012

(...) mir ist bewusst, dass es in unserer Region in den letzten Jahren eine steigende Anzahl an sogenannten lt;stronggt;Schrottsammlernlt;/stronggt; gibt. (...) Ich kann an alle Bürger appellieren, dass sie lt;stronggt;mögliche Straftatenlt;/stronggt; melden und bei einer Aufklärung helfen. (...)

Portrait von Simon Rock
Antwort von Simon Rock
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.04.2012

(...) Für das Abspielen von Musik während des Schrottsammelns bedarf es meines Wissens nach einer Sondererlaubnis durch das Ordnungsamt der Stadt Kreuztal. Auch braucht man für das lt;stronggt;Schrottsammelnlt;/stronggt; selbstverständlich einen Gewerbeschein. Verstößt jemand gegen diese Pflichten, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die vom Ordnungsamt zu ahnden ist. (...)

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