Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert D. • 21.04.2012
Antwort von Dietmar Eisele Bündnis 90/Die Grünen • 22.04.2012 (...) Ich bitte aber davon Abstand zu nehmen, mit mir eine intensive, fachliche Diskussion anzustreben, da mir persönlich sowohl die Jagd als auch alle damit zusammenhängende Umstände suspekt sind. Ich bin, und auch das dürfte Ihnen nicht unbekannt sein, kein Freund der Jagd und halte die Position der Naturschützer für richtig. Das bei Ihnen die angestrebte Änderung des Jagdgesetzes keine Jubelarien hervorrufen wird ist klar, aber das Sie eine Novellierung eines seit 1934 fast unveränderten Gesetzes strikt ablehnen, ist für mich nicht nachvollziehbar. (...)
Frage von Udo D. • 20.04.2012
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 23.04.2012 (...) Es handelt sich also nicht um eine isolierte Betrachtung eines Forschungsergebnisses einer einzelnen Stelle, sondern um eine systematische Auswertung weltweit vorliegender Forschungsergebnisse verschiedenster wissenschaftlicher Institute. Eine politische oder durch wirtschaftliche Interessen bedingte Einflussnahme auf dieses Gremium ist wohl daher auszuschließen. (...)
Frage von Udo D. • 20.04.2012
Antwort von Michael von Abercron CDU • 29.05.2020 (...) Die massenhafte Verlagerung von zuvor organisch gebundenen Kohlenstoff in die Atmosphäre belegt eine sehr deutliche Veränderung, die auch andere negative umweltpolitische Effekte wie den Verlust von Wald- und Kulturland anzeigt. (...)
Frage von Helmut E. • 20.04.2012
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 01.05.2012 (...) Mit der Energiewende wurde eine entscheidende energiepolitische Weichenstellung für Schleswig.Holstein getroffen. Der Ausstieg aus der Kernenergie ist unabänderlich beschlossen. (...)
Frage von Marina K. • 20.04.2012
Antwort von Christian Dahm SPD • 30.04.2012 (...) Die Einberufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat und der Gesetzentwurf sind zunächst gescheitert. Bei der Ablehnung eines zustimmungsbedürftigen Gesetzes durch den Bundesrat können die Bundesregierung oder der Bundestag die Einberufung des Vermittlungsausschusses verlangen (Art. 77 Abs. (...)
Frage von Rainer M. • 20.04.2012
Antwort von Dagmar Andres SPD • 10.05.2012 (...) Dieses verpflichtet die BesitzerInnen von Immobilien ihre privaten Abwasserleitungen funktionsfähig zu halten. Die CDU-FDP-Landesregierung hat die Dichtheitsprüfung 2006 in das Landeswassergesetz eingefügt. Die Dichtheitsprüfung dient zum Schutz des Grundwassers vor Verunreinigung durch Abwässer. In der Regel werden sich die Kosten bei einfachen Entwässerungsanlagen auf ca 200-300 € belaufen. Das Hauptaugenmerk liegt auf den kommunalen Kanälen und den industriellen und gewerblichen Nutzern, die erhebliche Mengen an Abwässern produzieren. (...)