Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 05.12.2012
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 21.12.2012 (...) Ich bin gegen das Schächten. Wir haben in Deutschland mit der Einführung des Staatszieles Tierschutz in das Grundgesetz, für die ich in meiner Fraktion seinerzeit erhebliche Überzeugunsarbeit leisten musste, erreicht, dass der Tierschutz auch beim Grundrecht auf freie Religionsausübung Berücksichtigung finden muss. (...)
Frage von Mark R. • 04.12.2012
Antwort von Roland Adelmann SPD • 11.04.2013 (...) Die Gemeinden erhalten zudem eine Erlaubnis für satzungsrechtliche Regelungen. Dies verschafft den Kommunen die Möglichkeit und die Flexibilität, die Kontrolle sowie die Sanierung der öffentlichen Abwasserentsorgung mit der Kontrolle privater Abwasserleitungen zu verzahnen. (...)
Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Anja Domres SPD • 04.01.2013 Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.12.2012 Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Andreas C. Wankum CDU • 05.12.2012 (...) Ihren Eindruck der Sauberkeitssituation in Winterhude und speziell im Stadtpark können wir nur teilen. Zusammen mit meinem Kollegen aus der Bezirksversammlung Christoph Ploß habe ich daher in der Vergangenheit bereits einige Initiativen eingebracht, die allerdings von der regierenden SPD abgelehnt oder nur mangelhaft umgesetzt wurden (Nachzulesen auf: http://www.cdu-winterhude.de/aktuelles/initiativen ). (...)
Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Daniel Gritz SPD • 29.01.2013 (...) ich bedaure wie Sie, dass einige sich nicht an eigentlich selbstverständliche Verhaltensnormen halten: Für das Liegenlassen von Müll - insbesondere in kurzen Abständen zu Müllbehältern - kann kein Verständnis aufgebracht werden. Denn es macht nicht nur Grünanlagen unansehnlich und mindert den Wohlfühlfaktor der Besucher, es verursacht vor allem auch völlig unnötige zusätzliche Reinigungskosten. (...)