Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 15.06.2012

(...) Nach unserer Recherche in Eschborn, dem Sitz der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), einer dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit zugeordneten Entwicklungs- und Wirtschaftshilfe-Institution, ist niemand auf die Idee gekommen, den Giftmüll in unserGiftmüll holen, sondern es sind staatliche indische Stellen an das dortige Regionalbüro der GIZ herangetreten sind. Ein Auftrag, bei der Entsorgung zu helfen, ist bisher nicht an die GIZ ergangen, somit seien auch noch keine weiteren Maßnahmen von ihr ergriffen worden. (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 11.06.2012

(...) Derartiger Giftmüll kann aber nicht mal eben einfach so aus dem Ausland nach Hamburg zur Verbrennung verbracht werden. Sofern eine Hamburger Entsorgungsanlage den Giftmüll aus Indien verbrennen soll, müsste ein Notifizierungsverfahren durchgeführt werden, von dem die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Kenntnis erlangen würde. Eine solche Notifizierung ist dort aber nicht eingegangen, erfuhr ich auf Nachfrage von der Behörde. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 04.07.2012

(...) Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen in der Tat, dass die Strompreise derzeit nicht in vollem Umfang die externen Kosten der Stromerzeugung aus Kernenergie widerspiegeln. (Gleiches gilt im Übrigen auch für fossile Energieträger sowie Teile der Stromerzeugung aus Biomasse). (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 06.06.2012

(...) Schon vor Fukushima haben wir ein umfassendes, beispielloses Energiekonzept mit Daten, Fakten und verlässlichen Zielen entwickelt. Was heute als „Energiewende“ bezeichnet wird, ist mit anderen Worten nichts als ein beschleunigter Übergang in das neue Energiezeitalter. Unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima und der gesellschaftlichen Akzeptanz wegen haben wir entschieden, die Nutzung der Kernkraft schnellstmöglich beenden zu wollen. (...)

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