Frage von Kay S. • 21.05.2013
Antwort ausstehend von Josef Rief CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kay S. • 21.05.2013
Antwort von Martin Gerster SPD • 10.06.2013
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der unkonventionellen Erdgasförderung (Fracking). (...)
Frage von Jan P. • 20.05.2013
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Frage von Ingrid R. • 20.05.2013
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Armin B. • 20.05.2013
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 27.05.2013
(...) Grundsätzlich stellt jede Freiflächenanlage eine bauliche Maßnahme dar, die dem Bauplanungsrecht unterliegt. Die Kommune kann frei entscheiden, ob sie eine Freiflächenanlage auf einem bestimmten Gelände zulässt, ein Rechtsanspruch auf die dafür erforderliche Änderung des Bebauungsplans besteht nicht. Darüber hinaus kann die Gemeinde auch konkrete Auflagen machen, beispielsweise bezüglich der Höhe der Gestelle oder einer Ausgleichsbegrünung in der Nähe der Anlage. (...)
Frage von Rust I. • 19.05.2013
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU