Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 20.01.2016
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.01.2016

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Zu Recht ist es in Hamburg verboten, Streusalz auf öffentlichen Gehwegen zu verwenden. Leider halten sich nicht alle Anlieger an die Vorgaben nach dem Hamburgischen Wegegesetz. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 20.01.2016

(...) Die Verabschiedung des Fracking-Gesetzgebungspakets wurde vor der Sommerpause verschoben, da hier noch Klärungsbedarf besteht. Es geht dabei im Wesentlichen um den entscheidenden Punkt, dass der Bundestag im Umgang mit unkonventionellem Fracking das letzte Wort hat (Parlamentsvorbehalt). (...)

Frage von Peter Dr. S. • 11.01.2016
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort von Wibke Brems
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2016

(...) Die Grundlage für die Ziele im Klimaschutzgesetz NRW bildet eine Studie der Grünen Landtagsfraktion aus dem Jahr 2008. (...) Daher sieht das Klimaschutzgesetz NRW für das Jahr 2020 unter Berücksichtigung der Struktur des Landes als Energie- und Industriestandort eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 25 Prozent vor. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 15.01.2016

(...) Wie Sie selber schreiben, wächst die Unterstützung für eine solche Ergänzung des Grundgesetzes unter Experten ständig. (...) Und auch für die SPD-Bundestagsfraktion und mich persönlich ist klar, dass die Zeit reif ist, das Ziel der Nachhaltigkeit in unser Grundgesetz aufzunehmen und ihm dadurch die Bedeutung einzuräumen, die es verdient. (...)

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