Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 18.05.2016

(...) Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass das letzte Wort der Bundestag haben muss. Eine genaue Erläuterung zu meinem Abstimmungsverhalten können Sie der Erklärung entnehmen, die ich im Rahmen der Abtstimmung am 28.04.16 abgegeben habe: (...)

Frage von Mirco C. • 29.04.2016
Portrait von Marcus Held
Antwort von Marcus Held
SPD
• 29.04.2016

(...) für Ihre Frage zum Thema Fracking danke ich Ihnen. Ich habe dazu eine persönliche Erklärung nach § 31 GO BT abgegeben, die Sie auf meiner Homepage einsehen können http://marcusheld.de/erklaerung-von-marcus-held-zum-namentlichen-abstimmung-zum-thema-fracking/ . (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 03.05.2016

(...) Die Bundesregierung hat bereits ein Gesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem der absolute Vorrang von Trinkwasserschutz und Gesundheitsvorsorge hinsichtlich der Risiken des Einsatzes der Fracking-Technologie bei der unkonventionellen Erdgasgewinnung durchgesetzt werden soll. (...)

Frage von Johannesrötz B. • 29.04.2016
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 01.06.2016

(...) für Ihre Nachricht zum Thema Fracking bedanke ich mich. Ich teile Ihre Bedenken zu den Auswirkungen von Fracking. (...) Um das zu ändern, haben das Bundesumwelt- und das Bundeswirtschaftsministerium dem Parlament vergangenes Jahr einen Gesetzentwurf zur Regulierung von Fracking vorgelegt. (...) Viele SPD-Abgeordnete haben im April gegen einen völlig neuen Gesetzentwurf von Grünen und Linken zum Thema Fracking gestimmt. (...) Zuallererst verbietet er die extrem schädliche Form von Fracking, die in den USA erlaubt ist. Außerdem fordert die SPD, im Gegensatz zu den Grünen, auch die Befristung bestehender Fracking Genehmigungen und ein Veto-Recht für die Kommunen, in denen das Verfahren angewandt werden soll. (...) Wir arbeiten also mit unserem Gesetzentwurf an der bestmöglichen Regelung zum Fracking. (...)

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