Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva-Maria B. • 24.06.2016
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 07.07.2016

(...) Daran möchte ich mich nicht beteiligen. Bei der letzten Frackingabstimmung habe ich mich enthalten, weil der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit für mich immer noch oberste Priorität vor wirtschaftlichen Interessen hat, man allerdings konstatieren muss, dass der jetzt verabschiedete Gesetzentwurf eine deutliche Verbesserung zu allen vorherigen Entwürfen und zur jetzigen gesetzlichen Lage darstellt. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 16.12.2016

(...) Mit dem neuen Gesetzespaket gibt es jedoch neue Regelungen auch für diese Form der Erdgasförderung. Dazu gehören mehr Prüfungen auf umweltverträgliche Formen der Förderung und der Entsorgung von Abfällen und eine bürgerfreundlichere Regelung bei Erdbebenereignissen durch eine Umkehrung der Beweislast. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 19.07.2016

(...) Gerne verweise ich hinsichtlich meiner grundsätzlichen Argumentation auf meine umfassende Antwort an Frau Engelmann vom 04.05.16 in Abgeordnetenwatch. Abweichend vom Regierungsentwurf sieht das am 24.06.2016 im Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz nunmehr ein unbefristetes Verbot der Fracking-Technologie im unkonventionellen Bereich vor. Dies geht weit darüber hinaus, was nach meiner Ansicht notwendig und sinnvoll gewesen wäre, um Umwelt und Trinkwasser zu schützen. (...)

Frage von Roland G. • 23.06.2016
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 15.07.2016

(...) Somit kann nur eine Mehrheit des Bundestages dieses Verbot wieder aufheben. Ansonsten besteht das Verbot weiter. In der Zwischenzeit dürfen maximal vier Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken durchgeführt werden. (...)

E-Mail-Adresse