Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Barbara Seid
DIE LINKE
• 29.02.2016

(...) Einen Lösungsvorschlag der innerhalb einer Minute zum Erfolg führen soll, sehe ich nicht. Außer einem Rauchverbot bei öffentlichen Veranstaltungen kann ich im konkreten Fall keine Lösung sehen. Wir werden viel mehr die mediale Aufmerksamkeit erzwingen müssen, auf die Gesundheitsgefahren und den Belästigungseffekt für andere hinweisen. (...)

Portrait von Anke Simon
Antwort von Anke Simon
SPD
• 12.03.2016

(...) Bei Nichteinhaltung von Gesetzen bleibt Ihnen der übliche rechtliche Weg. Ich werde mich nicht für eine Änderung des jetzigen Gesetzes einsetzen. (...)

Alexander Fuhr
Antwort von Alexander Fuhr
SPD
• 10.03.2016

(...) Es ist zu begrüßen, wenn Gastronomen auch in Außenbereichen eigene Raucherzonen schaffen . Ein absolutes Rauchverbot in der Außengastronomie ist jedoch abzulehnen, da die Beeinträchtigung unter freiem Himmel in den meisten Fällen eher gering ist . (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 10.03.2016

(...) 3. Ich gebe Ihnen recht, dass insbesondere gegenüber Kindern und Jugendlichen der Passivraucherschutz besonders wichtig ist. Eine der Hauptintention des Nichtraucherschutzgesetzes war und ist daher der bessere Schutz von Kindern und Jugendlichen vor einer möglichen Passivrauchbelastung. (...)

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