Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 08.07.2016

(...) In Deutschland sollen die Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 gemindert werden. Langfristig ist geplant, die Emissionen bis 2050 um 80-95 Prozent zu senken. Um die ehrgeizigen deutschen Klimaschutzziele zu erreichen, hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen angestoßen. (...)

Portrait von Christina Jantz-Herrmann
Antwort von Christina Jantz-Herrmann
SPD
• 29.06.2016

(...) Für ein Verbot der konventionellen Förderung fehlen jedoch derzeit die politischen Mehrheiten. Zudem verwahrt sich die CDU/CSU-Fraktion seit jeher gegen schärfere Regulierungen - der Wirtschaft zuliebe. Es stimmt zwar, dass das einheimische Erdgas einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor für das Land Niedersachsen darstellt (2015 betrug der Anteil Niedersachsens an der deutschlandweiten Reingas-Förderung 97,1 Prozent), für mich ist jedoch klar, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Umwelt Vorrang haben müssen vor reinen Wirtschaftsinteressen. (...)

Portrait von Eberhard Rotter
Antwort von Eberhard Rotter
CSU
• 01.07.2016

(...) Gerne nehme ich Ihre Anregungen in meine politische Arbeit auf. Da jedoch der Bayerische Landtag aufgrund der Gesetzgebungskompetenz des Bundes in dieser Thematik keinerlei direkte Einflussmöglichkeit auf den parlamentarischen Prozess in Berlin hat, rate ich Ihnen, sich mit Ihren Ausführungen auch an den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten unseres Wahlkreises, Bundesminister Dr. Gerd Müller, zu wenden. (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort von Philipp Lengsfeld
CDU
• 18.07.2016

(...) Ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn eine Bilanz meiner Entscheidungen als Mitglied des Deutschen Bundestages erscheinen würde. Offenheit und Transparenz über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten sind Realität und nach meiner persönlichen Meinung absolut unumgänglich. Für meine Entscheidungen stehe ich gerne ein und begründe Sie natürlich auch vor meinen Wählern und Bürgern meines Wahlkreises. (...)

Portrait von Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 30.06.2016

(...) Das Fracking-Gesetz liegt in der Zuständigkeit des Bundestages. Ich begrüße die Entscheidung, dass es künftig eine doppelte Sperre gegen das sogenannte unkonventionelle Fracking gibt. Erstens, ein unbefristetes Verbot, das Ende 2021 vom Bundestag überprüft werden soll. (...)

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