Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga S. • 26.06.2017
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.07.2017 (...) ich bedanke mich sehr für Ihre Frage. Die deutschen Zementwerke erhalten Emissionsrechte zur Zeit noch gratis zugeteilt, weil sie ansonsten einen zu großen Wettbewerbsnachteil hätten gegenüber Zementwerken außerhalb der EU, die nicht am Emissionsrechtehandel teilnehmen. Wenn die Produktionskosten von Zement in der EU höher wären, würde die Produktion folglich in Länder außerhalb der EU verlagert werden. (...)
Frage von Karin B. • 23.06.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 22.09.2017 (...) Für Nitrat im Grundwasser setzt die Grundwasserverordnung (GrwV) einen Schwellenwert von 50 mg/l fest. Wird der Schwellenwert im Grundwasser überschritten und sind ein Drittel des Grundwasserkörpers davon betroffen oder ist ein ansteigender Trend bei der Nitratbelastung zu verzeichnen, sind Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung zu ergreifen. (...)
Frage von Heinz Theodor G. • 21.06.2017
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thomas L. • 05.06.2017
Antwort von Stephan Mayer CSU • 21.06.2017 (...) All dies sind Maßnahmen und klimapolitische Perspektiven, mit denen ich mich identifiziere, die ich aus voller Überzeugung vertrete und die diametral zu dem stehen, was der Berliner Kreis Anfang Juni 2017 veröffentlicht hat. Der Berliner Kreis folgt mit seinem Papier unter der Überschrift Klima- und energiepolitische Forderungen somit einer Logik, dass die weltweite Vereinbarung einseitig zu Lasten eines Landes ginge und Arbeitsplätze kosten würde, dem ich hiermit dezidiert widerspreche. (...)
Frage von Thomas P. • 13.05.2017
Antwort von Heinrich Frieling CDU • 18.05.2017 (...) zunächst einmal darf ich darauf hinweisen, dass sich die Situation im Kreis Soest nicht so kritisch darstellt wie in anderen Gebieten. Wir sind eher eine Region, die Gülle aufnimmt als eine, die exportieren müsste. (...)
Frage von Martina M. • 12.05.2017
Antwort ausstehend von Martin Borges FDP