Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 31.07.2014

(...) Zwar handelt es sich hier um einen unterschiedlichen Personenkreis. Doch da die zu erwartenden Diskussionen und Lösungsansätze für diese Menschen auch Wechselwirkungen zum Transsexuellenrecht entfalten werden, erscheint es ratsam, Einzelheiten einer Reform des TSG erst unter Berücksichtigung sich abzeichnender Ergebnisse einer interministeriellen Arbeitsgruppe festzulegen, die sich mit der Situation intersexueller Menschen beschäftigen wird. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 21.08.2014

(...) Als SPD-Mitglied gehe ich seit jeher entschieden gegen Homophobie vor und setze mich für Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen ein. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 03.07.2014

Sehr geehrte Frau Blum,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2014

(...) Das geltende Transsexuellengesetz (TSG) ist über 30 Jahre alt und entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft. Es stellt für die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit unbegründete Hürden auf, die die Würde und die Selbstbestimmung von transsexuellen Menschen beeinträchtigen. Bereits sechs Mal hat das Bundesverfassungsgericht einzelne Vorschriften des Gesetzes für verfassungswidrig erklärt Auch weitere Vorschriften des TSG stehen verfassungsrechtlich in der Kritik. (...)

Frage von Karin B. • 20.06.2014
Portrait von Bea Böhlen
Antwort von Bea Böhlen
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Grünen fordern schon seit vielen Jahren eine Änderung des Transsexuellengesetzes (TSG), siehe auch die Bundestagsrede von Irmgard Schewe-Gerigk vom Mai 2009 http://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/2009/mai/aenderung-des-transsexuellengesetzes_ID_288189.html (...)

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