Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc E. • 26.06.2016
Antwort von Cornelia Möhring DIE LINKE • 13.07.2016 (...) Genau deshalb wird, so wurde bereits an verschiedenen Stellen und auch von mir gesagt, dass vermutlich die Zahl der Verurteilungen durch das „Nein heißt Nein“ nicht markant ansteigen wird. (...) Bei Gina-Lisa Lohfink allerdings existiert ein Video, das der Öffentlichkeit zugänglich war, auf dem die Betroffene immer wieder hörbar „Hör auf“ und „Nein“ sagt. (...)
Frage von Frederik N. • 21.06.2016
Antwort von Kristina Schröder CDU • 23.06.2016 Sehr geehrter Herr Nolte,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Dietrich K. • 21.06.2016
Antwort ausstehend von Gregor Gysi DIE LINKE Frage von Anton H. • 20.06.2016
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 23.06.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Schiedsgerichte im Rahmen von TTIP. (...)
Frage von Lars S. • 19.06.2016
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Martin F. • 18.06.2016
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 11.07.2016 (...) Die Zahlen können also für jedes Bundesland variieren. Wir Grüne sind der Meinung, dass die freiwillige Ausreise immer Vorrang vor der zwangsweisen Rückführung haben sollte. So ist eine Rückkehr in Würde möglich, die im Regelfall für die deutschen Behörden günstiger und mit weniger Aufwand verbunden ist. (...)
