Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD • 17.10.2016

(...) Informationen zu unseren sozialdemokratischen Standpunkten zum Schutz der deutschen und europäischen Grenzen sowie der illegalen Einwanderung finden Sie auf den Internetseiten der SPD (www.spd.de ) und der SPD-Bundestagsfraktion (www.spdfraktion.de ). Von Seiten der SPD-Bundestagsfraktion wurde eigens für dieses aktuelle Thema ein Frage und Antworten-Bereich erstellt ( http://www.spdfraktion.de/themen/faq-asyl-fluechtlingspolitik ), auf den ich Sie gerne verweise. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen • 05.09.2016

(...) Vielmehr fordern sie ihr Menschenrecht auf Asyl ein, und Deutschland gewährt ihnen Asyl als humanitäre Verpflichtung. (...) Wir meinen, dass auch im Bereich der Arbeitskräfteeinwanderung das Gebot der Nachhaltigkeit gilt. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU • 29.08.2016

Sehr geehrte Frau Roth,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Karin Thissen
Antwort von Karin Thissen
SPD • 17.10.2016

(...) Laut Rundfunkstaatsvertrag gelten die Grundsätze für die Werbung und die Trennung von Werbung und redaktionellem Teil gleichermaßen für die "alten" Medien wie für die audiovisuellen Mediendienste im Internet. In § 58 heißt es ausdrücklich, dass "Werbung [...] als solche klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein" muss und dass in "der Werbung keine unterschwelligen Techniken eingesetzt werden" dürfen. (...)