Frage von Karsten S. • 03.02.2017
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 03.02.2017
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Frage von Johannes S. • 03.02.2017
Antwort von Alois Rainer CSU • 14.02.2017
Sehr geehrter Herr Spatz,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage aus meinem Wahlkreis. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bernd G. • 03.02.2017
Antwort von Bernd Siebert CDU • 06.02.2017
(...) Dass damit der Straftatbestand des Angriffskrieges nun nicht mehr geahndet werden soll, ist allerdings falsch. Denn der Bundestag hat auch eine Änderung des Völkerstrafgesetzbuchs beschlossen. (...)
Frage von Dirk H. • 31.01.2017
Antwort ausstehend von Thomas Stritzl CDU
Frage von Andre T. • 29.01.2017
Antwort von Hendrik Hoppenstedt CDU • 20.06.2017
(...) Dazu kommt eine sich aus dem Demokratieprinzip ergebende Überwachungspflicht. Diese setzt eine ununterbrochene Verantwortungs- und Kontrollkette voraus, die zwischen jedem einzelnen Beamten bis zum Parlament bestehen muss. (...)