Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Malte G. • 07.07.2017
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 20.07.2017 (...) Auf beiden Seiten, sowohl was einen Teil der Demonstrantinnen und Demonstranten als auch Teile der Polizei anbetrifft, wurden Fehler zuhauf gemacht, die Härte der Auseinandersetzung war unangemessen und nicht zielführend. Ich kann dort auf beiden Seiten an vielen Stellen nichts Gutes erkennen. Deshalb ist nicht nur eine lückenlose Aufarbeitung der Ereignisse angezeigt, sondern auch eine Debatte darüber, wo und wie solche Treffen künftig abgehalten werden sollen. (...)
Frage von Werner M. • 05.07.2017
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.11.2008 Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Ralf G. • 05.07.2017
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 30.05.2008 (...) Die ZÜP kann natürlich nur von deutschen Piloten verlangt werden. Sollten ansonsten Flugzeuge aus der Luft geholt werden, wenn sie von Piloten geführt werden, die ohne deutsche ZÜP in den deutschen Luftraum von außen gesteuert werden? Dies wäre weder möglich noch wünschenswert. (...)
Frage von Sabine W. • 05.07.2017
Antwort von Viviane Spethmann CDU • 06.03.2008 Sehr geehrte Frau Weber,
ich verweise auf meine Antwort vom 28.02.2008 auf die Frage von Herrn Klusmann zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Viviane Spethmann
Frage von Thomas L. • 05.07.2017
Antwort von Detlef Müller SPD • 08.11.2007 (...) Die heimliche Durchsuchung des Computers ist ein besonders schwerer Eingriff in die Schutzsphäre des Bürgers. Dennoch darf es meiner Meinung nach keine rechtsfreien Räume geben, in denen Hinweise auf begangene oder geplante Verbrechen vor den Ermittlungsbehörden geschützt sind. (...)
Frage von Uwe N. • 05.07.2017
Antwort ausstehend von Helmut Günter Baumann CDU