Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 20.07.2017

(...) Auf beiden Seiten, sowohl was einen Teil der Demonstrantinnen und Demonstranten als auch Teile der Polizei anbetrifft, wurden Fehler zuhauf gemacht, die Härte der Auseinandersetzung war unangemessen und nicht zielführend. Ich kann dort auf beiden Seiten an vielen Stellen nichts Gutes erkennen. Deshalb ist nicht nur eine lückenlose Aufarbeitung der Ereignisse angezeigt, sondern auch eine Debatte darüber, wo und wie solche Treffen künftig abgehalten werden sollen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2008

(...) Die ZÜP kann natürlich nur von deutschen Piloten verlangt werden. Sollten ansonsten Flugzeuge aus der Luft geholt werden, wenn sie von Piloten geführt werden, die ohne deutsche ZÜP in den deutschen Luftraum von außen gesteuert werden? Dies wäre weder möglich noch wünschenswert. (...)

Portrait von Viviane Spethmann
Antwort von Viviane Spethmann
CDU
• 06.03.2008

Sehr geehrte Frau Weber,

ich verweise auf meine Antwort vom 28.02.2008 auf die Frage von Herrn Klusmann zu diesem Thema.

Mit freundlichen Grüßen

Viviane Spethmann

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 08.11.2007

(...) Die heimliche Durchsuchung des Computers ist ein besonders schwerer Eingriff in die Schutzsphäre des Bürgers. Dennoch darf es meiner Meinung nach keine rechtsfreien Räume geben, in denen Hinweise auf begangene oder geplante Verbrechen vor den Ermittlungsbehörden geschützt sind. (...)

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