Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Rudolph
Antwort von Günter Rudolph
SPD
• 27.09.2017

(...) Auf dem Abschnitt Korbach-Buhlen wurde von 2008 bis 2012 ein Radweg angelegt. Für eine touristische Erschließung wäre theoretisch eine Reaktivierung des Abschnittes Wega bis Hemfurth unter Benutzung der E.ON-Anschlussbahn möglich, die aber hohe Investitionen benötigen würde. (...)

Portrait von Simon Rottloff
Antwort von Simon Rottloff
SPD
• 21.09.2017

(...) Den politischen Parteien ist es gestattet diese Daten für die Wahlwerbung zu verwenden, sofern die Wählerinnen und Wähler gegenüber der Meldebehörde im Vorfeld keinen Einspruch erhoben haben. (...)

Portrait von Mario Mieruch
Antwort von Mario Mieruch
parteilos
• 21.09.2017

(...) Unabhängig von der Kontroverse um diese Aussage erfüllt diese selbst die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiausschlussverfahren sicherlich nicht. Der Gesetzgeber hat die diesbezüglichen Hürden sehr hoch angesetzt. (...)

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