Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 21.09.2017
Antwort von Günter Rudolph SPD • 27.09.2017 (...) Auf dem Abschnitt Korbach-Buhlen wurde von 2008 bis 2012 ein Radweg angelegt. Für eine touristische Erschließung wäre theoretisch eine Reaktivierung des Abschnittes Wega bis Hemfurth unter Benutzung der E.ON-Anschlussbahn möglich, die aber hohe Investitionen benötigen würde. (...)
Frage von Galatea Z. • 21.09.2017
Antwort von Simon Rottloff SPD • 21.09.2017 (...) Den politischen Parteien ist es gestattet diese Daten für die Wahlwerbung zu verwenden, sofern die Wählerinnen und Wähler gegenüber der Meldebehörde im Vorfeld keinen Einspruch erhoben haben. (...)
Frage von Guido L. • 21.09.2017
Antwort von Holger Hexgen AfD • 21.09.2017 (...) .....ich sehe keinen Grund, mich von der genannten Rede unseres Vorstandsmitglieds und Spitzenkandidaten Alexander Gauland zu distanzieren. (...)
Frage von Guido L. • 21.09.2017
Antwort ausstehend von Stefan Zuehlke AfD Frage von Guido L. • 21.09.2017
Antwort von Mario Mieruch parteilos • 21.09.2017 (...) Unabhängig von der Kontroverse um diese Aussage erfüllt diese selbst die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiausschlussverfahren sicherlich nicht. Der Gesetzgeber hat die diesbezüglichen Hürden sehr hoch angesetzt. (...)
Frage von Guido L. • 21.09.2017
Antwort von Martin Fischer AfD • 22.09.2017 (...) Außerdem möchte niemand Kriegsverbrechen verschweigen oder leugnen. (...)