Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 24.05.2018

(...) Gestatten Sie mir noch den Hinweis darauf, dass ich das auf Zwang basierende Rundfunkbeitragsystem in Deutschland nicht vorbehaltlos bejahe. Schließlich gibt es auch keine öffentlich-rechtlichen Zeitungen, die jeder zwangsweise zu abonnieren hat – und trotzdem haben wir eine funktionierende Presselandschaft. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 14.06.2018

(...) Für die Union ist es oberstes Ziel, die Freiheit der Presse und der Berichterstattung zu sichern. Ein fairer Wettbewerb zwischen privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk trägt unserer Auffassung nach zur Vielfalt der Medienlandschaft in Deutschland bei. Vor diesem Hintergrund erachte ich auch das Solidarmodell zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als notwendig und richtig. (...)

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