(...) Eine Sache möchte ich direkt voranstellen: Der Entwurf zur Reform des europäischen Urheberrechts sieht keine verpflichtenden Uploadfilter vor. Portale, wie beispielsweise Wikipedia, sollen zukünftig ihre Inhalte lizenzieren und bei Verstößen gegen das Urherberrecht verantwortlich gemacht werden. Gerade für die Kreativbranche bedeutet diese Reform eine Verbesserung. (...)
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(...) Wir sehen in den geplanten Upload-Filtern eine Gefahr für die Meinungs-, Kunst-, und Informationsfreiheit und damit eine potenzielle Einschränkung der Grundrechte für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Verwendung von Algorithmen kann keinesfalls sichergestellt werden, dass Urheberrechtsverletzungen korrekt von einer legalen Verwendung von geschützten Werken unterschieden werden. (...)
(...) Wir stimmen Ihnen ausdrücklich zu, dass diese vorgestellten Maßnahmen eine äußerst große Gefahr für unsere fundamentalen Rechte und das Internet als Ganzes darstellen. Wir als Grünen/EFA im Europäischen Parlament teilen diese Sorgen und wir werden unsere dementsprechenden Forderungen weiterhin lautstark vertreten, insbesondere da wir nun zur Plenardiskussion kommen werden. (...)
(...) Ich lehne den Artikel 13 und den Artikel 11 ab und werde nächste Woche gegen den Text stimmen. (...)