Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Peter S. • 12.08.2018
Antwort von Carolina Trautner CSU • 14.08.2018 (...) Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich als Betroffener Hilfe zu holen, wie etwa bei der Schlichtungsstelle der Bayerischen Landesärztekammer oder indem man sich beispielsweise persönlich an die zuständigen Abgeordneten wendet. Darüber hinaus kann auch eine Petition eingereicht werden. (...)
Frage von Robert G. • 07.08.2018
Antwort von Michael Frieser CSU • 09.08.2018 (...) Ich halte die angestoßene Debatte für richtig. Dabei geht es nicht zuvörderst um die Frage von potentiellen Hilfskräften im Wehr- und Sozialbereich, sondern vor allem um die Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das Grundgesetz garantiert zahlreiche Rechte und Freiheiten; das Leben des Staatsbürgers geht jedoch auch mit Pflichten einher. (...)
Frage von Robert G. • 07.08.2018
Antwort ausstehend von Karl Freller CSU Frage von Petra W. • 01.08.2018
Antwort ausstehend von Martin Patzelt CDU Frage von Max M. • 30.07.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 31.07.2018 Frage von Robert N. • 30.07.2018
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 21.01.2019 (...) bisher stand in deutschen Städten eine Video-Überwachung in einem Ausmaß wie in dem von Ihnen verlinkten Video nicht zur Debatte. Generell muss ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Dritter immer gut begründet sein. (...)