Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Natascha Kohnen
Antwort von Natascha Kohnen
SPD
• 24.09.2018

(...) Herr Maaßen behauptete, dass Edward Snowden ein russischer Agent sei, ohne Beweise dafür zu liefern. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Verfassungsfeinde zu beobachten, um mögliche Terrorangriffe zu verhindern und nicht die Bevölkerung durch Theorien zu verunsichern. (...)

Frage von Nicolau N. • 20.09.2018
Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 25.10.2018

(...) die Bundesregierung hat sicherlich in den letzten Wochen und Monaten kein gutes Bild abgegeben. Auch wenn sehr viele wichtige Vorhaben für die Menschen in unserem Land auf den Weg gebracht wurden, ist die Sachpolitik leider in der Tat häufig von internen Querelen überschattet worden. Das muss sich definitiv ändern und muss für alle gelten, unabhängig von den handelnden Personen und der Frage, wen die Regierungsparteien letztlich als Minister in ein Kabinett entsenden. (...)

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