Frage von Arne D. • 04.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander G. • 03.01.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 03.01.2024
Grundsätzlich gegen breite Legalisierung.
Frage von Peter B. • 02.01.2024
Antwort ausstehend von Jan Bollinger AfD
Frage von Stefan S. • 31.12.2023
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 15.01.2024
Der Eigenanbau von Cannabis ist nicht unproblematisch, solange die sicherheitspolitische Seite des Gesetzesvorhaben nicht ausgestaltet ist.
Frage von Helmut S. • 31.12.2023
Antwort von Oliver Luksic FDP • 20.03.2024
Die Entscheidung über das Erfüllen des Ordnungswidrigkeitstatbestandes sowie deren Ahndung liegt allein in der Zuständigkeit der jeweils zuständigen Behörden. Der Bundestag, die FDP-Fraktion oder einzelne Abgeordnete sind hierfür nicht zuständig.
Frage von Sarah A. • 31.12.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 06.01.2024
Der Amtseid hat keinerlei rechtliche Wirkung, was auch für uns völlig unverständlich ist