Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP • 13.11.2007

(...) der Gesetzentwurf der Grünen enthält zwar einige Aspekte (Forderung nach transparenter Mittelverwendung und Vergabe im Wettbewerb), die die FDP-Fraktion unterstützen kann. Andererseits wird aber die Aufstockung der Regionalisierungsmittel gefordert (einmalig 1,5 % und 5 Jahre stabil), was erstens aus haushalterischer Sicht kaum realisierbar sein dürfte, zweitens ein falsches Signal zur immer stärkeren Ausweitung der ÖPNV-Subventionierung setzt und drittens den Druck in Richtung Ausschreibungswettwerb nimmt. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU • 28.11.2007

Sehr geehrter Herr Falk,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU • 14.09.2007

Sehr geehrter Herr Falk,

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben vom 14.09.2007.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.