Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Walter K. • 04.11.2009
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 04.11.2009

(...) dass Obdachlosigkeit in der DDR als „asoziale Lebensweise“ galt, ist mir bekannt. Dennoch bleibt es dabei: Meine Kinder hatten bis zum Fall der Mauer noch keine Obdachlosen gesehen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.11.2009

(...) Die erste Auskunft des Bundesinnenministeriums zu den Versorgungsbezügen der letzten DDR-Regierung war schlicht nicht zufriedenstellend. (...) Hier bedarf es weiterer Aufklärung, denn es kann nicht angehen, dass Minister, die dem Ministerium für Staatssicherheit Zuträgerdienste geleistet haben, auch noch Versorgungsbezüge erhalten. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 06.11.2009

Sehr geehrter Herr Dr. Krone,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 2. November 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zum Thema direkte Demokratie. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Willi Zylajew
Antwort von Willi Zylajew
CDU
• 11.11.2009

(...) die von Ihnen angesprochenen Regelungen sind aus meiner Sicht nicht „unsinnig“. Die Maßnahmen im Rahmen des Waffenrechts haben wir in einem sorgfältigen Abwägungsprozess entwickelt. Auf der einen Seite benötigen Jäger und Sportschützen Waffen, um ihren entsprechenden Aktivitäten nachzukommen. (...)

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